Welche Marken-Typen können hinterlegt werden?

Folgende Marken-Typen können im Trademark Clearinghouse hinterlegt werden:
  • Eingetragene Marken, die eine nationale oder multinationale Gültigkeit haben.
  • Durch Gerichtsbeschluss geschützte Marken (nach Gewohnheitsrecht, bürgerlichem Recht)
  • Marken, die durch einen gesetzlichen Status oder Vertrag geschützt sind (z. B. geografische Bezeichnungen, Herkunftsbezeichnungen)


Marken, die einem der folgenden Kriterien entsprechen, können nicht im TMCH hinterlegt werden:
  • Markenanmeldungen
  • Marken, die widerrufen oder gelöscht worden sind
  • Internationale Marken, die über das Madrid System beantragt wurden, ausser die Markenregistrierung wurde national anerkannt
  • Marken, die eine Domain-Endung enthalten, z.Bsp. "tmch-agent.com"
  • Marken, die einen Punkt enthalten
  • Marken mit gemischten Zeichen, d.h. die aus ASCII und IDNs bestehen
  • Reine Bildmarken, d.h. Marken, die nicht mindestens ein lesbares Zeichen enthalten
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